Mit dem Universitätsgesetz 2002 wurde mit 1. Jänner 2004 eine neue rechtliche Basis für die Universitäten geschaffen. Das Gesetz enthält auch Regelungen für das an den Universitäten geschaffene geistige Eigentum, wonach den Universitäten „das Recht zum Aufgriff einer Diensterfindung“ zufällt und deren wirtschaftliche Verwertung als eine ihrer Aufgaben definiert ist.
Mehr Service für Wissenschafter
In Österreich wurde vom Bildungs- und Wirtschaftsministerium das Förderprogramm uni:invent zur Unterstützung der Schaffung und Verwertung von geistigem Eigentum ins Leben gerufen. In die Durchführung des Programms sind die Universitäten sowie die Verwertungsagentur tecma des „Austria Wirtschaftsservice – AWS“ involviert. Im Sinne dieses Programms wurde am Ausseninstitut der Montanuniversität eine Patent-Servicestelle für potenzielle Erfinder eingerichtet, welche für die Mitarbeiter der Montanuniversität einen transparenten Prozess für die Erfindungsmeldungen und die damit einhergehenden Schritte installiert hat. Des weiteren steht aus den Mitteln ein eigenes Budget zur Deckung von Patentierungskosten zur Verfügung. Bei Aufgriff einer Erfindung durch die Montanuniversität ergeben sich entscheidende Vorteile für die Erfinder: Finanzierung der Patentierung und der Schutzrechtspflege professionelle Beratung, Vermarktung, Verwertung und Abrechnung der Erträge Wahrung des Rechts auf Erfindervergütung im Falle einer Verwertung transparente Aufteilung der Verwertungserlöse Steigerung der Verwertungswahrscheinlichkeit
„Die Patent-Servicestelle am Ausseninstitut der Montanuniversität bearbeitet jede Erfindungsmeldung individuell und entwickelt gemeinsam mit den Erfindern eine Strategie bezüglich Patentierung, Veröffentlichung und Verwertung“, so die Projektverantwortliche Petra Staberhofer. In diesem Prozess stellt insbesondere die intensive Zusammenarbeit mit Erfindern und externen Partnern (Verwertungsagenturen, Patentanwälten) einen zentralen Erfolgsfaktor dar.
Kontakt und weitere Informationen:
Mag. Petra Staberhofer
Ausseninstitut der Montanuniversität Leoben
petra.staberhofer(at)notes.unileoben.ac.at
Tel.: 03842/402-8406